Parteispenden: Verdeckte Geldflüsse in Millionenhöhe

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Auch 2016 profitierten die Parteien massiv von verdeckten Geldflüssen. Foto: Pixabay

Die Parteienfinanzierung in Deutschland bleibt hochgradig intransparent. Dies belegen erneut die jetzt veröffentlichten Rechenschaftsberichte. Demnach haben die Bundestagsparteien 2016 rund 60 Millionen Euro an Spenden erhalten. Ein Viertel davon stammt von Unternehmen und Verbänden, die 14,5 Millionen spendeten. Bei zwei Drittel dieser Spenden bleibt die Herkunft nach LobbyControl-Berechnungen anonym, weil Spender erst ab 10.000 Euro in den Rechenschaftsberichten auftauchen. Aus unserer Sicht ist das ein Problem, schließlich können auch vierstellige Beträge – vor allem auf kommunaler Ebene – ein erhebliches Gewicht haben. Zuletzt haben Enthüllungen um den Waffenhersteller Heckler & Koch gezeigt, wie ein Unternehmensmanager mit gezielten Spenden an CDU- und FDP-Politiker politische Entscheidungen beeinflussen wollte.

Schlupfloch Sponsoring

Hinzu kommen weitere Millionenbeträge, die in den Rechenschaftsberichten entweder überhaupt nicht oder oder nur anonymisiert auftauchen. Beispiel Sponsoring: Immer mehr…..

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