Facebook muss erstmals mehr als 45.000 Euro Schmerzensgeld für 30 Tage unberechtigte Sperre zahlen

Bildergebnis für facebook zensurErstmals hat ein deutsches Gericht Facebook wegen einer unberechtigten Nutzersperre zu Schadensersatz verurteilt. Das AG Schöneberg (Versäumnisurteil vom 22.05.2018, Az. 106 C 72/18) sprach einem Kläger 1.500,- € zu – 50,- € für jeden Tag der Sperre. Das ist bereits die zweite bahnbrechende Entscheidung, die die Regensburger Medienkanzlei REPGOW innerhalb von zwei Wochen gegen Facebook erwirken konnte.

Ein Facebook-Nutzer war für 30 Tage gesperrt worden, weil seine Beiträge angeblich gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen würden. Welche Beiträge das allerdings gewesen sein sollten, verriet Facebook nicht – auch nicht auf Nachfrage.

„Es kommt seit Inkrafttreten des NertzDG häufiger vor, dass Facebook die Sperren gar nicht mehr begründet. Ob das nur Chaos in den Löschzentren ist oder eine Masche, um das Vorgehen dagegen zu erschweren, können wir nur vermuten“,

so REPGOW-Inhaber Dr. Christian Stahl.

Falls es Taktik gewesen sein sollte, ging sie nicht auf. „Das Gericht hat alle…..

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