Die Bundeswehr wird in Afghanistan massive Logistikprobleme bekommen

Von Peter Haisenko 

Damals, im November 2001, gab es noch einen Rest an Glauben an die Gültigkeit des Grundgesetzes, obwohl es bereits von Schröder/Fischer mit der Teilnahme am Jugoslawienkrieg gebrochen worden war. So sonderte der damalige Verteidigungsminister Struck seinen Schwachsinn ab – „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“ –, um dem grundgesetzwidrigen Einsatz in Afghanistan eine Scheinlegitimierung zu verpassen, der das Verfassungsgericht in rabulistischer Weise folgte. Heute, nach 17 Jahren, muss das Bundeswehrkontingent darum bangen, überhaupt noch mit heiler Haut da raus zu kommen. Es zeichnet sich ein massives Logistikproblem ab.

Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, auf das sich Herr Struck berief, war Art. 24 Abs. 1 des Grundgesetzes: Danach kann Deutschland durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen (= UN-Mandat). Hierzu hilft die…..

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