„Der Russe ist da!“

Sei es die Unterstützung der syrischen Regierung Assad oder die Zusammenarbeit mit dem türkischen und iranischen Präsidenten zum Bürgerkrieg in Syrien; seien es Hackerangriffe, die (angebliche) Unterstützung des amerikanischen Präsidenten Trump im letzten US-Wahlkampf oder der (angeblich) Giftanschlag auf einen Ex-Doppelagenten; sei es die Annexion der Krim (nach einer örtlichen Volksabstimmung) oder (angeblich) provokante Militärmanöver im Baltikum – die rote Gefahr aus den besten (oder schlimmsten) Zeiten des kalten Krieges ist zurück und unsere Medien tun ihr bestes die Bürger auf diese Gefahr aufmerksam zu machen.

Dabei spielt es nur bedingt eine Rolle, dass viele dieser Meldungen zwei Seiten haben. Nehmen wir das Beispiel der russischen Intervention in Syrien. Völkerrechtlich eigentlich ein klassischer Stabilisierungseinsatz, der dazu dient eine Regierung im Kampf gegen internationalen Terrorismus zu unterstützen. Hierbei sei betont, dass das die Regierung Assad gemäß dem klassischen Völkerrecht nicht demokratisch legitimiert sein muss – das Völkerrecht betrachtet Staaten als Black Boxes deren innere Verfasstheit in den Außenbeziehungen egal ist. Gemäß…..

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