Auf dem Weg zur EU-Militärdoktrin

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Deutschland und Frankreich sollen im Alleingang eine gemeinsame “Sicherheitsstrategie” für die EU erstellen. Dies fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in einem aktuellen Strategiepapier. Anschließend sollten beide Staaten bilateral eine “Militärdoktrin” entwickeln, die als Rahmen für gemeinsame EU-Militärinterventionen dienen könne. Die Bundesakademie hat vor drei Jahren eine Neuausrichtung vollzogen und zielt seither – mit wachsendem Erfolg – darauf ab, eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. Um die außen- und militärpolitische Debatte in der Bundesrepublik voranzubringen, hat das Verteidigungsministerium zudem ein “Netzwerk ‘Strategie und Vorausschau'” gegründet, in das auch Vertreter der Wirtschaft einbezogen werden. Darüber hinaus kündigt die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg die Gründung eines weiteren, gleichfalls gezielt in die Öffentlichkeit wirkenden Think-Tanks an. Mit der zunehmenden Orientierung Berlins auf Militäreinsätze fordern die Streitkräfte einen stärkeren Einfluss auf die öffentliche Debatte ein.

Europäische Souveränität

Deutschland und Frankreich sollen gemeinsam eine “Sicherheitsstrategie” für die EU erstellen. Das fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in einem aktuellen Strategiepapier. Wie es in dem Dokument heißt, das die……

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