Ist „Lex Facebook“ noch zu retten? Eine Menschenrechtsanalyse

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg bei Facebooks F8-Konferenz. Foto von pestoverde via Flickr (CC BY 2.0)

In einem Versuch sich im Internet zu findenden Hass und Diskriminierung entgegenzustellen, schrieben deutsche Gesetzgeber eines der EU-weit kontroversesten Gesetze des Jahres 2017, welches Online-Plattformen regulieren soll.

Das gemeinhin als „NetzDG“ bekannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz verlangt von Social-Media-Unternehmen die proaktive Durchsetzung des Gesetzes auf ihren Plattformen. Dies traf sowohl in Deutschland als auch in anderen Ländern auf eine Welle der Kritik.

Das Gesetz verhängt auf Kosten der Netzwerke Geldstrafen, sollten sie versäumen „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte binnen 24 Stunden nach der Beschwerde zu entfernen. Bei weniger eindeutigen aber trotzdem zweifelhaften Inhalten haben die Unternehmen 7 Tage Zeit für die womöglich nötige Entfernung der Inhalte. Das NetzDG entwickelt hier keine neuen Kategorien von strafbaren Inhalten……

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