Chinas neue Verfassung – Xi Jinpings unbefristete Amtszeit und die möglichen Folgen

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Mit großer Mehrheit beschloss der chinesische Volkskongress eine Verfassungsänderung, die Xi Jinping eine lebenslange Amtszeit bescheren könnte. Der Westen übt scharfe Kritik und stellt China als Partner in Frage. Wir befragten den Experten Barrett McCormick.

Mit 99,79 Prozent wurde die Verfassungsänderung angenommen, welche es Staats- und Parteichef Xi Jinping künftig erlauben wird, auf unbestimmte Zeit im Amt zu bleiben. Von den 2.964 Abgeordneten, die abgestimmt hatten, waren 2.958 dafür, zwei dagegen und drei enthielten sich. Bisher sah die chinesische Verfassung eine Beschränkung auf maximal zwei fünfjährige Amtsperioden vor. Die Amtszeitbegrenzung war 1982 eingeführt worden.

Das Vorhaben blieb nicht ohne Kritik in China selbst und außerhalb. Vertreter aus Wirtschaft und……

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