Xi Jinpings Machtergreifung: Bonapartismus chinesischer Prägung

Bildergebnis für Xi Jinping public domainDas Regime der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat beschlossen, die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Wahlperioden abzuschaffen. Dieser scharfe Bruch mit den Normen der letzten drei Jahrzehnte ermöglicht es Xi Jinping, nachdem er in den letzten fünf Jahren seine Kontrolle über das Militär und den Staatsapparat gefestigt und seine wichtigsten politischen Rivalen beseitigt hat, auf unbegrenzte Zeit im Amt zu bleiben.

Xis Aufstieg zum starken Mann Chinas geht nicht auf seine persönlichen Eigenschaften zurück, sondern ist vor allem Ausdruck der extremen sozialen Spannungen, die das Land erschüttern. Angesichts des zunehmenden Verfalls der Wirtschaft und drohender sozialer Unruhen versucht die chinesische Bürokratie verzweifelt, ihre Kräfte in der Person Xis zu konsolidieren. Marxisten haben diese Herrschaftsformen klassischerweise als bonapartistisch bezeichnet.

1932 veröffentlichte Leo Trotzki die Broschüre „Der einzige Weg“ über die akute politische Krise in Deutschland. Darin erklärte er die wesentlichen Eigenschaften des Bonapartismus: „Sobald der Kampf zweier sozialer Lager – der Besitzenden und Besitzlosen, der Ausbeuter und Ausgebeuteten –……

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