US-Geheimdienstausschuss: Hysterie wie zu McCarthys Zeiten

Das Kapitol in Washington D.C. - Der Sitz des US-Kongresses.Bild: Kevin McCoy/GNU-Lizenz für freie Dokumentation 1.2)

Die Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Senats am Dienstag über „Globale Bedrohungen und nationale Sicherheit“ war ein Musterbeispiel für die rechte Hysterie, mit der die Behauptung verbreitet werden soll, dass jede soziale Opposition in den USA auf ausländische Unterwanderung zurück gehe. Dieses betrügerische Narrativ sollte dabei als Rechtfertigung für Zensur und Polizeistaatsmaßnahmen dienen.

Die Hetze gegen eine angebliche Unterwanderung der USA durch ausländische Kräfte war von so viel Hass geprägt wie zuletzt während der Hexenjagden der McCarthy-Ära in den 1950er Jahren. Der Direktor der nationalen Geheimdienste Dan Coats erklärte vor dem Ausschuss, Russland „betrachtet seine früheren Bemühungen [die Wahl 2016 zu manipulieren] als erfolgreich und sieht die Halbzeitwahlen 2018 als potenzielles Ziel.“

Coats erklärte, es sei notwendig, „die amerikanische Bevölkerung darüber zu informieren, dass dies die Realität ist.“ Weiter erklärte er: „Wir müssen……

 

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