Frankreich: Neues Gesetz gegen Fake News

Bildergebnis für Frankreich: Neues Gesetz gegen Fake News“Macron vergisst nie”: Adressaten neuer Sanktionsmöglichkeiten sind russische Sender. Richter sollen künftig schnell Webseiten sperren können

Das Gesetz gegen Fake News sei so gut wie fertig und werde in den nächsten Tagen vorgestellt, berichten französische Medien. Ausgearbeitet wurde das Gesetz unter Aufsicht der Kulturministerin Françoise Nyssen schon seit September letzten Jahres; angekündigt und seither mit einiger Spannung erwartet wurde es nach der Ankündigung des Staatspräsidenten Anfang Januar ( Macron bläst zum Angriff gegen Fake-News im Wahlkampf).

Die Spannung rührt daher, dass sich Macron – wie gewohnt – sehr entschlossen zeigte, “das demokratische Leben vor falschen Neuigkeiten zu schützen”. Der Entschlossenheit stand auf der anderen Seite entgegen, dass aller Welt klar war, dass der Kampf gegen die “fausses nouvelles”, aka…..

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