Die „Operation Olivenzweig“ – Eine komplexe Gemengelage und undurchsichtige Diplomatie der Akteure

Von Peter Haisenko 

Seit Tagen hören wir die lapidaren Berichte, dass die Türkei Gebiete des Nachbarlands Syrien beschießt. Jetzt ist die „Operation Olivenzweig“ genannte Aggression gegen den Nachbarn eskaliert, indem türkische Kräfte die Grenze überschritten haben, mit Panzern und schwerem Gerät. Wieder wird so berichtet, als ob es völlig normal und nicht zu beanstanden wäre, wenn ein Land einfach den Nachbarstaat überfällt, ein UN-Mitglied ein anderes.

Seit sieben Jahren haben wir lernen müssen, dass das Völkerrecht keine Rolle zu spielen hat, wenn es gegen Assad geht. Nicht nur die USA haben gegen Völkerrecht verstoßen, wenn sie Militäraktionen auf syrischem Hoheitsgebiet durchführen und sogar einfach Stützpunkte ebendort errichten. Auch die deutsche Luftwaffe dringt routinemäßig in den syrischen Luftraum ein, ohne Genehmigung der rechtmäßigen Regierung in Damaskus. Bei den westlichen Medien herrscht über diese flagranten Völkerrechtsbrüche dröhnendes Schweigen. Es geht ja gegen Assad und da sind wohl alle Mittel erlaubt – jenseits jeglichen Völkerrechts. Wir sind ja die Guten und die können nichts Falsches machen! Siehe Jugoslawien….

Die Strategie der USA in Syrien ist gescheitert

Nun ist es aber so, dass es durchaus en vogue ist, gegen Erdogan Stellung zu beziehen. Die Frage muss hier aufkommen, warum dann so verhalten, ja geradezu zustimmend darüber berichtet wird, wenn derselbe Erdogan……

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