«Operation Olivenzweig» ist gegen das Völkerrecht

Andreas Zumach, Genf © az

Die Türkei führt völkerrechtswidrig Krieg gegen Kurden in Syrien. Die Waffen lieferten Deutschland und andere europäische Staaten.

Der NATO-Staat Türkei führt Krieg mit von Deutschland und anderen NATO-Verbündeten gelieferten Panzern und anderen schweren Waffen. Und dies – wie schon seit Jahrzehnten – nicht mehr nur gegen die KurdInnen im eigenen Land, was schlimm genug ist. Sondern jetzt setzt Ankara diese Waffen auch völkerrechtswidrig ein gegen KurdInnen im Nachbarland Syrien.

In Deutschland haben Kritiker der hemmungslosen und menschenrechtsfeindlichen Rüstungsexportpolitik des Landes schon lange vor dieser gefährlichen Entwicklung gewarnt. Doch alle Bundesregierungen der letzten 30 Jahre, seit über Rüstungslieferungen an die Türkei kontrovers diskutiert wird – egal welcher parteipolitischen Zusammensetzung – haben diese Gefahr immer verharmlost. Sie sind daher mitverantwortlich für Erdogans Krieg und für seine Opfer unter der….

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