GroKo: Demokratie war gestern – Parlament wird laut Sondierungspapier entmachtet

Die Machtgeilheit ist bei der SPD unter dem Genossen Martin Schulz offenbar derart groß, dass man sich erneut auf eine Große Koalition eingelassen hat. Obwohl man noch vollmundig nach der krachenden Pleite bei der Bundestagswahl davon sprach, in die Opposition zu gehen, hat sich die SPD-Basis wieder einmal breit schlagen lassen und Verhandlungen zu einer GroKo zugestimmt. Letztlich bedeutet dieses “Ja” nichts weiter als den Absturz der SPD zu einer Randpartei in der Größe und Bedeutung der FDP. Nur dumm, dass dies weder die Menschen an der SPD-Basis, noch die “Granden” in der Parteispitze verstanden haben.

Aber vielleicht ist es den Schulzes, Nahles und Maases dieser SPD-(Schein-)Welt auch deshalb egal, weil sie einen Plan B in der Hinterhand haben? Marianne Grimmenstein von der “Bürgerklage gegen CETA” weist in einer Rundmail zur deren Petition auf einen Sachverhalt hin, der aufzeigt, dass die GroKo die Demokratie (ja, ich weiß, es ist keine, nur eine Scheindemokratie, aber darum geht es hier gerade nicht) weiter schleifen will und plant den autoritären, besser totalitären Staat weiter auszubauen. Frau Grimmenstein schreibt:

20. JAN. 2018 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
sicherlich ist vieles im Ergebnispapier der Sondierung zwischen CDU/CSU und SPD vage formuliert oder nicht…..

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