EU-Kommission droht mit „gesetzgeberischen Maßnahmen“ zur Entfernung von Internetinhalten

Bereitwillig kooperieren Facebook & Co zur Löschung „terroristischer und extremistischer“ Postings mit der Europäischen Union. Zukünftig sollen die Firmen einer Berichtspflicht unterliegen. Wie beim deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz könnte eine Richtlinie folgen. Die Kommission prüft bereits die Einführung von Löschfristen.

40.000 „illegale Inhalte“ sind bereits im Uploadfilter der großen Internetfirmen hinterlegt, „Hunderttausende“ sollen folgen. CC-BY 2.0 Delete

Abermals hat die Polizeiagentur Europol einen Aktionstag zur Entfernung von Postings im Internet durchgeführt. Der achte „Joint Referral Action Day“ der „Meldestelle für Internetinhalte“ bei Europol (EU IRU) galt den Plattformen Facebook und Instagram. Beteiligt waren Kriminalämter aus Belgien, Frankreich und Großbritannien mit ihren nationalen Meldestellen. Im Fokus standen „terroristische und gewalttätig extremistische“ Videos oder……

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