„Haftfälle“ und Rüstungsexporte

Trotz der ungebrochen eskalierenden Repression in der Türkei kündigt Berlin einen erneuten Ausbau seiner Beziehungen zu Ankara an. Wie es nach dem Zusammentreffen von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu am Samstag hieß, werden die Außenministerien beider Länder ihren „strategischen Dialog“ wiederaufnehmen. Zudem werden neue Rüstungsexporte erwartet; dabei seien einige zwar vom „Fall Yücel“ abhängig, erklärte Gabriel mit Bezug auf den in türkischer Haft festgehaltenen deutschen Journalisten, andere hätten hingegen „mit Haftfällen in der Türkei“ nichts zu tun. Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern macht sich Hoffnungen, dass dies für die geplante Nachrüstung türkischer Leopard 2-Kampfpanzer mit neuen Schutzvorrichtungen gilt. Während die Türkei unter anderem weit über 150.000 Staatsbeamte unter dubiosen Vorwürfen entlassen und Zehntausende inhaftiert, über 180 Medienprojekte geschlossen und mehr als 370 Nichtregierungsorganisationen verboten hat, intensiviert Berlin die Kooperation – aus geostrategischen Gründen.

Strategischer Dialog

Die Bundesregierung bemüht sich um eine Verbesserung der Beziehungen zur Türkei. Er sei „sehr froh, dass wir Schritt…..

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