Geschäftsführende Große Koalition sorgt für Hochrüstung der EU

1999 | Rock Cohen, Flickr | CC BY-SA 2.0

Deutschland hat zwar keine gewählte Regierung. Doch die geschäftsführende in Berlin macht derzeit Nägel mit Köpfen, mit Atomköpfen sozusagen. Sie hat im November 2017 mit PESCO, der Permanent Structured Cooperation, deutsch: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, den vom Verteidigungsministerium als „Einstieg in die Verteidigungsunion der Europäischen Union“ gefeierten Hochrüstungsvertrag geschlossen. Und im Monat danach bereits 17 Einzelprojekte, Kernstücke der Militarisierung der Europäischen Union.

Was wurde da abgemacht? Bei PESCO, wo 23 EU-Länder zusammenkommen, ging es darum, „regelmäßig die Verteidigungshaushalte zu erhöhen“, den Anteil der….

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