EU-Kriegstrommeln – Motivieren sie zum Einsatz für eine bessere Welt?

Lange Zeit, auch im Wahlkampf, war von ihr in Deutschland nur wenig die Rede. Doch jetzt ist sie auch in der deutschen Politik wieder ein Thema: die europäische Einigung und deren Gleichsetzung mit mehr Europäischer Union.
Anknüpfungspunkte dafür sind die Mitte September vom Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker gehaltene Grundsatzrede zur Zukunft der EU, die Europa-Rede des französische Präsidenten Emmanuel Macron und diejenige des Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk. Deutsche Spitzenpolitiker hatten derweil lange geschwiegen.

«Vereinigte Staaten von Europa»?

Aber nun hat sich auch der geschäftsführende deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel mit einer sehr deutlichen Forderung nach einer eigenständigen europäischen Aussen- und Sicherheitspolitik zu Wort gemeldet. Die deutschen Grünen waren sowieso schon immer dafür. Das bekräftigte der grüne EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht in einem Interview mit dem Deutschlandfunk vom 11. Dezember 2017. Auch der Parteivorsitzende der SPD Martin Schulz wollte mit seiner Forderung nach den «Vereinigten Staaten von Europa» bis 2025, einem dazugehörigen Verfassungsvertrag und einer harten Linie gegen…..

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