USA drohen allen Ländern mit Sanktionen

Laut UN-Diplomaten ziehen die USA in Erwägung, alle Staaten, die sich im UN-Sicherheitsrat in der Jerusalem-Frage gegen die USA gestellt haben, mit Sanktionen zu belegen. Darunter wären auch Staaten wie China, Russland, Frankreich und Großbritannien.

An diesem Donnerstag wird sich die UN-Vollversammlung in einer Dringlichkeitssitzung mit dem Thema Jerusalem erneut befassen. Die Vorlage zur Abstimmung stammt dieses Mal von der Türkei und dem Jemen. Ein Vetorecht gibt es in der UN-Vollversammlung – anders als beim UN-Sicherheitsrat – nicht mehr.

Israel sagt den Gesandten, dass sie die “sinnlose” Abstimmung der UNO-Generalversammlung über Jerusalem ignorieren sollen

Haley droht damit, sich die Namen der Länder, die für die Resolution stimmen, zu “merken”.

Jason Ditz

Am Donnerstag wird die UNO-Generalversammlung eine außerordentliche Dringlichkeitssitzung abhalten, um die Erklärung von Präsident Trump, Jerusalem sei die Hauptstadt Israels, abzulehnen. Eine Resolution des Sicherheitsrates endete mit einem Abstimmungsergebnis von 14:1, wobei die USA ihr Veto einlegten.

Die USA haben jedoch kein Veto gegen die Generalversammlung, und die Erwartung ist, dass es nicht nur eine Mehrheit sein wird, die mit Ja stimmt, sondern eine überwältigende Mehrheit, wobei die USA und Israel möglicherweise die einzigen beiden Nein-Stimmen sein könnten.

Israel versucht schwer, mindestens ein paar andere Nein-Stimmen, entweder im südlichen Afrika oder in Osteuropa aufzutreiben. Es argumentiert den Botschaftern gegenüber, dass jede Resolution, die Trump nicht unterstützt, sinnlos ist und sie nur in Verlegenheit bringen würde.

US-Botschafterin Nikki Haley war in dieser Angelegenheit ein wenig aggressiver und betonte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich die Namen aller Nationen “merken” würden, die gegen sie und für die Resolution stimmen. Dies folgt auf das vorhergehende Veto, in dessen Verlauf sie davor warnte, dass die USA “nie vergessen” würden, wer sich ihnen widersetzt hat. Antikrieg:

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