12. Internet Governance Forum: Eine Zensur findet statt – Kritik an Europa

12. Internet Governance Forum: Eine Zensur findet statt – Kritik an EuropaBild: TheDigitalArtist

Der Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye fand am ersten Tag des Internet Governance Forum in Genf harte Worte für den Zustand der Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit im bei der UN-Konferenz viel beschworenen offenen Internet.

Regulierung von Inhalten im Internet ist längst Wirklichkeit, warnte der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye, zum Auftakt des 12. Internet Governance Forum (IGF) in Genf. “Am besten kann man das derzeit in Europa beobachten”, sagte Kaye. Er sammelt noch bis Ende des Jahres Stellungnahmen für seinen neuen Bericht über die von Regierungen forcierte Zensur durch private Unternehmen. Die geplante Urheberrechtsrichtlinie etwa drohe aus dem bisherigen Notice und Take-Down System “eine reine Take-Down-Machine” zu machen, kritisierte er darüber hinaus.

 

 

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