„Spiegel“-Falschmeldung zur AfD

Berliner Regierungsviertel @ GEOLITICOBerliner Regierungsviertel @ GEOLITICO

Der „Spiegel“ berichtet, die AfD habe im Bundestag klammheimlich für die Fortsetzung der Euro-Rettungspolitik votiert. Das stimmt aber nicht. Wie es dazu kam.

Kaum ist sie im Bundestag, schon muss sich die AfD gegen eine Falschmeldung wehren. „FDP und AfD stimmen für den Euro“, schreibt der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. [1] Angeblich hätten die Abgeordneten „Furcht vor Irritationen an den Finanzmärkten“. Wörtlich heißt es in der „Spiegel“-Meldung:

„Vertreter beider Parteien votierten am Mittwoch vergangener Woche im Hauptausschuss des Bundestages dafür, Darlehensvolumen und Kapitalausstattung des europäischen Rettungsschirms ESM unter seinem Chef Klaus Regling im bisherigen Umfang zu verlängern. Beides steht alle fünf Jahre auf dem Prüfstand, die Bundesregierung darf nur für die Verlängerung stimmen, wenn der Bundestag nichts dagegen hat. Das Votum beider neu im Bundestag vertretener Parteien erstaunt, denn sie stehen der Eurorettungspolitik skeptisch gegenüber, beide wollen den ESM auslaufen lassen. Doch offenbar fürchteten Freidemokraten wie Alternative gleichermaßen, dass ein Veto des Bundestages gefährliche Signale an die Finanzmärkte senden könnte.“

Schließlich zitiert das Magazin noch aus einer Vorlage für den Bundestag…..

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