Die Berliner Leuchtturmpolitik

“Das Ende der europäischen Illusion”

Während Russland und China ihren weltpolitischen Einfluss ausdehnen – Moskau tritt aktuell etwa in Syrien als Ordnungsmacht auf [5], Beijing versucht dies erstmals im Rohingya-Konflikt [6] -, sieht das deutsche Polit-Establishment seine globalen Ambitionen durch die anhaltende Krise der EU, seiner Machtbasis, bedroht. Dies belegen knappe Auszüge aus einem Bundeswehr-Papier, die vor kurzem bekannt wurden. Das Papier, das den Titel “Strategische Vorausschau 2040” trägt und Anfang des Jahres vom Verteidigungsministerium auf Leitungsebene verabschiedet worden ist, stellt insgesamt sechs denkbare Szenarien für die bevorstehenden Entwicklungen in der Weltpolitik und insbesondere in der EU vor. Drei davon werden als kritisch für Deutschland eingestuft. Eines – es ist in der Bundeswehr-Zählung das vierte – rechnet mit einer Zuspitzung der globalen Konkurrenz (“multipolarer Wettbewerb”) und einer Zunahme von Konflikten in der Pazifikregion. Für Berlin werde die weltpolitische Lage “unübersichtlich und teils……

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