Rajoy sieht rot

Spanische Regierung will Autonomie Kataloniens aufheben. Dessen Regierung bereitet Proklamation der unabhängigen Republik vor

S 01.jpgBlindwütig losstürmen: Die spanische Regierung will nicht mit Katalonien verhandeln Foto: EPA/NACHO GALLEGO/Montage jW

Im Konflikt zwischen der spanischen Zentralmacht und der katalanischen Regionalregierung stehen die Zeichen auf Konfrontation. Das Kabinett des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat am Donnerstag angekündigt, die Autonomie Kataloniens aufzuheben. Dazu sollen bei einer Kabinettssitzung am Sonnabend die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden, die dann dem Senat, dem Oberhaus des Parlaments, vorgelegt werden. Da dort die regierende Volkspartei (PP) über eine absolute Mehrheit verfügt, ist die Bestätigung Formsache. Doch auch die rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger) und die Sozialdemokraten der PSOE haben bereits ihre Unterstützung angekündigt.

Am Donnerstag vormittag war ein zweites Ultimatum abgelaufen, das Madrid……

….dazu passend…….

Rajoy kündigt Zwangsverwaltung für Katalonien an

Die spanische Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy (Partido Popular, PP) hat gestern beschlossen, Katalonien durch die Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung unter Zwangsverwaltung zu stellen. Für den morgigen Samstag ist eine Sitzung des Ministerrates anberaumt, bei dem beraten werden soll, welche konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des Artikels umgesetzt werden sollen. Das katalanische Regionalparlament in Barcelona wird voraussichtlich aufgelöst werden.

Mit der Anwendung des Artikels, von dem erstmals seit dem Ende der…..

Kommentare sind geschlossen.