Schäuble – ein Trickbetrüger?

„Bundestag ist zu groß geworden“ Schäuble strebt Wahlrechtsreform an

 „Die Bundestagswahl vom 27. September 2009  kann mit Fug und Recht als historische Zäsur in der Geschichte der Wahlen und der Parteienstruktur der Bundesrepublik Deutschland betrachtet werden. Nie zuvor waren die „kleinen“ Parteien FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke so stark, nie zuvor die „großen“ Parteien SPD und CDU/CSU so schwach. In der Tat kann man ihnen das Attribut „groß“ nur noch mit gewissen Einschränkungen zuschreiben und lediglich als Ausdruck ihrer relativen Stärke zu den (noch?) kleinen Parteien. Mit dem sich damit zumindest mittelfristig etablierten Fünfparteiensystem[1][1] deuten sich weit reichende Konsequenzen für die Regierungsbildung an.“

 Kann es sein, daß Herr Schäuble durch die Bundestagswahl aus seinem parlamentarischen Tiefschlaf gerissen wurde, denn bereits im Jahr 2008 erklärte das BVG die Regelungen des Bundeswahlgesetzes, die zu einem „negativen……

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