Ab heute gilt das NetzDG – und das sind die Gefahren für die Meinungsfreiheit

Kein netzpolitisches Vorhaben der Großen Koalition ist auf so viel Empörung und Widerstand gestoßen. Am 1. Oktober tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft, die Gefahren für die Meinungsfreiheit bleiben trotz Nachbesserungen bestehen.

Das NetzDG richtet sich gegen Hate Speech, könnte aber negative Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit haben. All rights reserved Jordan Andrews

Seit heute ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft. Das Gesetz soll Hasskriminalität im Internet bekämpfen. Plattformbetreiber mit mehr als zwei Millionen Nutzern müssen von nun an „offensichtlich strafbare Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden löschen. Andernfalls drohen Bußgelder bis zu 50 Millionen…..

Kommentare sind geschlossen.