USA WOLLEN FRIEDENSFÖRDERNDEN VERTRAG MIT RUSSLAND AUFKÜNDIGEN !

Wie das Außenministerium der Russischen Föderation soeben der Presse bestätigt, planen die USA ab 1.Janauer 2018 den friedens- und vertrauensfödernden „Vertrag über den Offenen Himmel – Open Skies“ – gegenüber Russland einzuschränken oder gar aufzukündigen. Heute soll in Wien ein Treffen der „Open Sky“-Teilnehmerstaaten stattfinden – bei dem die US-amerikanische Seite diese „Einschränkung“ bekannt geben will.

Sollten die USA einseitig aus diesem vertrauensbildenden Vertrag der gegenseitigen Sicherheit ab 2018 aussteigen oder diesen durch irreguläre Einschränkungen verletzen – ist Russland jeder Zeit bereit Gegenmaßnahmen einzuleiten, bishin zur Sperrung des eigenen Himmels für Beobachtungsflüge durch die USA und anderen NATO-Staaten.

Der Vertrag „Offener Himmel“ ist ein Vertrag von 1992 zwischen NATO- und ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten, der es den teilnehmenden Nationen gestattet, gegenseitig ihre Territorien auf festgelegten Routen zu überfliegen und Aufnahmen (Foto, Radar und seit 2006 auch Infrarot) zu machen. Durch diese vertrauensbildende Maßnahme soll der Frieden gesichert und Konflikte vermieden werden. Die USA sind daran nicht mehr interessiert und wollen diesen ab 2018 aufkündigen.

Die ursprüngliche Idee nach dem 2.Weltkrieg war – durch auf Gegenseitigkeit beruhende Beobachtungsflüge rechtzeitig militärische Veränderungen und Aktivitäten in anderen Staaten zu erkennen und darauf reagieren zu können. Bei der Wiederaufnahme der Idee im Jahr 1989 stand der Gedanke der Vertrauensbildung durch Offenheit und Transparenz im Vordergrund, verbunden mit dem durch den KSE-Vertrag gegebenen Anstoß der Möglichkeit der Verifikation der rüstungskontrollpolitischen Verpflichtungen aus der Luft.

Vertragsstaaten des Vertrags über den Offenen Himmel in dunkelgrün, Kirgisistan (hellgrün) hat den Vertrag unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert.

Von JayCoop – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=61584236

Quellen:1,2,

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