Der Paragraph 130 StGB in den letzten Jahren

Zu dem Paragraphen 130, Volksverhetzung von 2015 – 2017:

Wir haben jetzt lange genug um die Sache herumgeredet. Ein „politischer Schauprozess“ nach dem anderen, fand in diesen zwei Jahren statt. Dazu gehören auch die Prozesse gegen die Vierundneunzigjährigen.

AIl diese Verfahren wegen „Volksverhetzung“ haben nur eins immer deutlicher gemacht: Der Holocaust wird immer fragwürdiger. Das gilt insbesondere für die Prozesse gegen die Vierundneunzigjährigen.

Die anklagenden Staatsanwaltschaften wiederholen sich nur noch und desgleichen die Angeklagten.

Die Richter „erkennen zu Recht“ (?), daß die Angeklagten ins Gefängnis zu schicken sind. Einmal sind es acht, zum anderen zehn und manchmal sogar 30 Monate Gefängnis im Fall Haverbeck, obgleich sie gar…..

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