„Haben Sie Lust auf einen Atomkrieg aus Versehen?“

Die UNO-Generalversammlung hat Ende März mit Verhandlungen über ein vollständiges Verbot von Atomwaffen begonnen. Deutschland nimmt aus Rücksicht auf die USA und die NATO nicht teil. Warum ist das problematisch?

Otfried Nassauer: Weil die Bundesrepublik als nicht-nukleares Mitglied des Atomwaffensperrvertrags (NPT) damit mehrere höchst problematische Signale aussendet. Sie positioniert sich klar auf Seiten der Atomwaffenstaaten, die diesen Prozess boykottieren, und nicht auf Seiten der nicht-nuklearen Staaten, die den Bau und Besitz von Atomwaffen verbieten und völkerrechtlich delegitimieren wollen. Der Vertrag ist ja vor einem halben Jahrhundert als völkerrechtliches Unikum auf Zeit abgeschlossen worden. Nicht alle Mitgliedsstaaten haben die gleichen Rechte und Pflichten. Fünf Staaten, die traditionellen Atommächte, sind gleicher als gleich und dürfen Atomwaffen besitzen, vorübergehend, sind aber zur Abrüstung dieser Waffen verpflichtet. Jetzt tun sie so, als sei der Besitz ein Privileg für alle Ewigkeit. Zweitens verstärkt die Bundesrepublik damit die Befürchtung, dass die Staaten, die an der……

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