China am «historischen Wendepunkt»

Staats-, Partei- und Militärchef Xi Jinping: Dritte Amtszeit nicht ausgeschlossen© Michel Teimer/Flickr/cc

Xi Jinping bringt seine Leute in Position für die Wahlen im Herbst. Unliebsame Genossen hat er bereits kaltgestellt.

Im autoritären System Chinas kommen die Überraschungen – wenn überhaupt – vor und nicht an den Wahlen. Im Mittelpunkt des Wahlsystems chinesischer Prägung steht der alle fünf Jahre stattfindende Parteitag. Dort wählen die über zweitausend Delegierten der 88 Millionen Mitglieder zählenden Kommunistischen Partei das Zentralkomitee mit 200 Voll- und rund 150 alternierenden Mitgliedern. Das ZK wiederum wählt das derzeit 25 Mitglieder starke Politbüro. Zuoberst auf der Machtpyramide sitzt der Ständige Ausschuss des Politbüros mit derzeit sieben Mitgliedern.

Führung mit Xi Jinping «im Kern»

Im Ständigen Ausschuss hat seit dem letzten Parteitag 2012 Staats-, Partei- und Militärchef Xi Jinping das Sagen. In den letzten fünf Jahren krempelte er die…..

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