Ende der westlichen Wertegemeinschaft

Willy Wimmer: “Wahlbeobachtung durch die OSZE in Deutschland bei der Wahl zum Deutschen Bundestag-Vorstufe zur “farbigen Revolution?“

Man hat Erfahrung mit der Wahlbeobachtung durch die KSZE/OSZE und diese ist durchaus zwiespältig. 

Willy Wimmer, Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE 1994-2000

Dabei macht es fast keinen Unterschied, ob sich nun eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der heutigen OSZE oder seitens der Regierungsrepräsentanz der OSZE-Mitglieder in Warschau für u. a. Wahlen auf den Weg in ein Mitgliedsland macht.

Es lebe der große Unterschied

Man hat schon einiges an Erfahrung hinter sich gebracht. Dazu zählt vor allem, daß die OSZE-Wahlbeobachtung fast einen diskriminierenden Charakter aufweist. Das wird auch nicht dadurch besser, daß auf Drängen der ehemaligen amerikanischen Außenministerin Condolezza Rice seit Ende des letzten Jahrzehnts Einladungen an die OSZE seitens der Vereinigten Staaten ergangen sind. Durch Washington eingeladen zu werden, das ist das eine. Bei dem…..

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