Anzahl unterdrückter Patente steigt

Das US-Gesetz zur Geheimhaltung von Erfindungen aus dem Jahr 1951 verlangt von der Regierung, für gewisse Patentanträge, die sensible Informationen enthalten, „Geheimhaltungsanweisungen“ zu erteilen. Dadurch kann die Freigabe der Erfindung eingeschränkt und die Patenterteilung zurückgehalten werden.

 

Diese Auflage kann sogar dann erteilt werden, wenn die Anmeldung von einer Privatperson bzw. einem privaten Unternehmen eingereicht wird und es keinerlei staatliche Förderung oder Unterstützung gab.

Es gibt eine Vielzahl von Geheimhaltungsanweisungen, die sich in ihrer Schwere von einfachen Exportverboten bis hin zu Einstufungen zur Erforderlichkeit der Speicherung der Anmeldung und dem Verbot der gesamten Freigabe erstrecken.

Am Ende des fiskalischen Jahres 2016 waren 5.680 Geheimhaltungsanweisungen in Kraft, die höchste Anzahl seit 1993. Die USA haben gegenseitige Vereinbarungen zu…..

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