Facebook will nicht Zensor sein

Bildergebnis für Facebook will nicht Zensor seinBundesjustizminister Heiko Maas, SPD. Foto: Metropolico.org. Lizenz: CC BY-SA 2.0

Das Unternehmen warnt vor einem „nationalen Alleingang“ des deutschen Justizministers – Monitoring-Bericht, mit dem die angebliche Notwendigkeit des Gesetzes begründet wird, hat gravierende Mängel

Facebook gilt als wichtigster Adressat des vom deutschen Bundesjustizminister Heiko Maas geplanten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (NetzDG) gegen „Hate Speech“ und „Fake News“. Bislang hielt sich das Unternehmen in der Debatte darum zurück – nun hat es eine Stellungnahme abgegeben, in der es Maas vor einem „nationalen Alleingang“ warnt (vgl. Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz).

In dem Schreiben, das der Wirtschaftswoche zugespielt wurde, kommt Facebook zum Ergebnis, dass das NetzDG nicht geeignet ist, um die von der deutschen Bundesregierung postulierten Ziele zu verwirklichen – aber geeignet, um viel wirtschaftlichen Schaden anzurichten. Einer Rechnung de…..

 

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