Die Köpfe der mächtigsten Militärallianz aller Zeiten müssen vor Gericht gestellt werden

Im Zuge ihrer Legitimationskrise 1990 transformierte sich die NATO unter dem Dogma der „humanitären Intervention“ zu einem agressiven Angriffsbündis, das fortan in illegale Kriege verwickelt war – Kosovo 1999, Afghanistan ab 2001, Libyen 2011 als prominenteste Beispiele. Der Teufelskreis der Gewalt muss durchbrochen werden, indem die Politik der Straffreiheit ein Ende findet und sich die Verantwortlichen wegen ihrer Kriegsverbrechen vor internationalen Gerichten verantworten müssen.
Dies ist der zweite Teil eines dreiteiligen NATO-Specials.
Den ersten Teil – Der Imperialismus der NATO – findest Du hier.
Im Interview mit Al-Jazeeras brillantem Mehdi Hasan erklärte der ehemalige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im April 2015: „Die NATO ist die erfolgreichste Friedensbewegung, die die Welt je gesehen hat.“ –Gelächter im Publikum. In ihrem NATO-Faktencheck erklärt auch die deutsche Bundesregierung, die NATO sei eine „Wertegemeinschaft,“ die „Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit“ promotet. Der vorliegende Text wird darlegen, dass die Realität diesem Anspruch Lügen straft, und um eines vorwegzunehmen: keiner der NATO-Kriege hatte die Verteidigung eines Mitgliedsstaats zum Ziel, sämtliche Einsätze sind (mit gewissen Abstufungen) illegal, da völkerrechtswidrig.
Die NATO ist eine kriminelle Vereinigung.

Der Feind ist abhandengekommen

Während der viereinhalb Jahrzehnte des Kalten Krieges kam es zwar zu Kriegen von einzelnen NATO-Mitgliedsstaaten, wie in Vietnam, und zu Proxy-Kriegen, etwa durch die von den USA unterstützten Dschihadisten des späteren…..

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