Bühler-Papier Rüstungsoffensive und Totalumbau der Bundeswehr

Im Juni 2010 erging ein Kabinettsbeschluss, demzufolge sämtliche Ressorts bis 2014 zusammen 81,6 Mrd. Euro einsparen sollten – 8,3 Mrd. sollten aus dem Etat der Bundeswehr stammen. Der daran angelegte Bundeswehrplan sah deshalb eine empfindliche Senkung der deutschen Rüstungsausgaben vor und ein – offizielles – Ziel der am 18. Mai 2011 vorgelegten „Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr“ war es dann auch, unter anderem über eine Verkleinerung der Truppe Gelder einzusparen.[1]

Auch wenn der Sparbeschluss dann ohnehin schnell gekippt wurde und wir seit einiger Zeit einen rasanten Anstieg der deutschen Rüstungsausgaben erleben – was sich nun mit den „Vorläufigen konzeptionellen Vorgaben für das künftige Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ anbahnt, ist Rüstung in einer ganz neuen Dimension: Mehr Personal, mehr schwere Divisionen, mehr Panzer, mehr Kampfflugzeuge, mehr Schiffe und nicht zuletzt natürlich mehr Geld.

Begründet wird das Militarisierungspaket mit der „Notwendigkeit“…..

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