Rede zur Lage der Nation Orbán will 2017 gleich fünf Angriffe abwehren

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Foto: MTI/ Szilárd Koszticsák

Orbán benannte als erste zu erwartende Attacke den Versuch von Brüssel, die Politik der sinkenden Wohnnebenkosten zu verbieten. Die Frage laute, ob Ungarn die gesenkten Wohnnebenkosten verteidigen könne oder die Preisbildung der Energietarife erneut den Großunternehmen überlasse. Auf der Tagesordnung bleibe zudem die „Sache der Migranten“, die sich „ungeachtet der blutigen Realität und der schrecklichen Tatsachen auch weiterhin ungehindert in ganz Europa bewegen können“. Die dritte Bedrohung gehe von internationalen Organisationen aus, die ihre Aktivitäten auch auf dem Wege undurchsichtiger ausländischer Beeinflussungsversuche verstärken würden. Die vierte und fünfte Herausforderung handeln von weiteren wirtschaftspolitischen Befugnissen, die Brüssel den Mitgliedstaaten in Sachen Steuerpolitik und Arbeitsplatzförderung abnehmen wolle. Alle fünf Fragen handeln in Wirklichkeit vom Recht der nationalen Selbstbestimmung; die Ungarn müssten klare Antworten geben, wenn sie wollten, dass Ungarn auch 2017 ein erfolgreiches Land bleibt.

Im ganz und gar nicht langweiligen abgelaufenen Jahr nahm die Geschichte eine scharfe Wende und verließ die…..

 

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