Die Wächter der Meinungsfreiheit

Zensur

Wie ich lernte, die Fake-News zu lieben – Teil 4

Tu Teil 1: Wie ich lernte, die Fake-News zu lieben

Zu Teil 2: Von Angst getrieben

Zu Teil 3: Die Glaubwürdigkeitslüge

Die Vermengung verschiedenster Themen zum Schlagwort „Fake-News“ führt nicht nur dazu, dass es einfacher wird, Menschen dazu zu bringen, ein Vorgehen gegen diese „Fake-News“ gutzuheißen – sie bringt auch die Möglichkeit mit sich, schleichend private Wächter der Meinungsfreiheit zu etablieren. Dabei ist es wichtig, im Blick zu behalten, wer diese Wächter sind.

Die Methode, Facebook in das Zentrum der Debatte um die Fake-News zu schieben, folgt der Taktik, die beim Thema „Hassbotschaften“ angewandt wurde. Das Unternehmen, das sich letztendlich um Schadensbegrenzung bemühen musste, hat im Jahr 2015 eine Task Force von Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Organisationen gegründet. Dass dies keine freiwillige Idee war, lässt sich einem Antwortschreiben des Bundesjustizministeriums entnehmen, auf das Hadmut Danisch zuging und das auf dessen Internetseite zu finden ist:

Die Verbreitung von Hassbotschaften über das Internet hat Bundesminister Maas veranlasst, mit Facebook im September 2015 die Bildung einer Task Force von Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Organisationen zu vereinbaren.

(Bundesjustizministerium)

Damit ist neben der ohnehin schon intransparenten Prüfung von Inhalten durch Facebook selbst die…..

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