Ein paar Worte zur UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 (2016)

Am Freitag hat der UNO-Sicherheitsrat mit 14 zu Null Stimmen bei einer US-amerikanischen Enthaltung die Resolution 2334 verabschiedet, die in der Hauptsache lediglich noch einmal die schon zuvor mehrfach getroffene Feststellung bekräftigt, dass die israelische Kolonialisierung der Westbank und Ost-Jerusalems illegal ist und Israel an seine Verpflichtung zum Einfrieren aller Siedlungsaktivitäten in diesen Gebieten erinnert, wobei in der Resolution keine Strafmaßnahmen oder -androhungen nach Kapitel VII der UNO-Charta enthalten sind.

Es liegt durchaus nahe, wie Norman Finkelstein davon auszugehen, dass die US-Enthaltung ein Racheakt, etwa einem unangenehmen Schienbeintritt gleich, des ausgehenden US-Präsidenten Barack Obama am israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu dafür….

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