EU und NATO blasen zum Angriff auf die Meinungsfreiheit – Analyse aktueller EU-Planungen gegen „Propaganda“

Eine neue Sicherheitsagenda verspricht Weichenstellung für eine wirksame „Sicherheitsunion“: Am 23. November 2016 veröffentlichte Brüssel eine Entschließung zu dem Thema „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“. (1) Eine Analyse von Gastautor Wolfgang Effenberger

Dieses Papier für eine wirksame „Sicherheitsunion“ bezieht sich auf die Mitteilung der Kommission vom 20. April 2016 an das Europäische Parlament und den Europäischen Rat mit dem Titel „Umsetzung der Europäischen Sicherheitsagenda im Hinblick auf die Bekämpfung des Terrorismus und die Weichenstellung für eine echte und wirksame Sicherheitsunion“. (2) Mehr….

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