Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird

Seit mehr als einem Jahr befindet sich Frankreich im Ausnahmezustand – und eine Verlängerung bis Sommer 2017 ist so gut wie beschlossen. Der Notstand setzt Rechtsstaatlichkeit teilweise außer Kraft: Hausdurchsuchungen ohne richterliche Anordnung, Hausarreste und Demonstrationsverbote sind möglich. Bürgerrechtler fürchten den permanenten Notstand.

Im Rahmen der Opération Sentinelle sind seit letztem Jahr Soldaten im öffentlichen Raum präsent.

Im Rahmen der Opération Sentinelle sind seit letztem Jahr Soldaten im öffentlichen Raum präsent. –
CC BY-SA 3.0 via Wikimedia/Claude Truong-Ngoc

Seit über einem Jahr gilt in Frankreich der Ausnahmezustand. Ausgerufen nach den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015, wurde er bereits vier Mal verlängert. Eigentlich sollte er Ende Januar 2017….

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