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Der Trump-Impuls

Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA soll einen "wichtigen Impuls" für die Schaffung des Willens zur weiteren Militarisierung der EU liefern. Dies geht aus einem Namensartikel von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hervor. Demnach dient Trump Berlin als eine Art negatives Gegenbild, um die Bereitschaft zum Aufbau eigener deutsch-europäischer Militärstrukturen zu fördern. "Die Verteidigung der liberalen Demokratie" sei "unsere oberste Aufgabe geworden", heißt es bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP); nicht zuletzt deshalb müsse die EU "außen- und sicherheitspolitisch mehr Verantwortung ... übernehmen". Äußerungen mit derselben Stoßrichtung werden sowohl von Bundestagsabgeordneten wie auch von Mitgliedern der EU-Kommission getätigt. Man müsse "auf Augenhöhe" mit den USA zusammenarbeiten und benötige dazu eine "europäische Armee", wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zitiert; EU-Kommissar Günther Oettinger erklärt, "die Zeiten, wo wir uns als kleiner Bruder der USA verstehen konnten", seien vorbei. Berlin dringt auf Eile: Neue Schritte zum Aufbau der EU-Militärstrukturen sollen beim Verteidigungsministertreffen am kommenden Dienstag besprochen werden. Mehr....

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