Vetos im Sicherheitsrat über Kreuz

 JPEG - 41.9 kBAm 8. Oktober 2016 hat sich der Sicherheitsrat versammelt, um nicht nur den französisch-spanischen Entschließungsantrag über Syrien zu debattieren, sondern auch einen russischen Gegenvorschlag. Es überrascht nicht, dass beide Texte durch Vetos, der erste durch ein russisches, der zweite durch eins des Nato-Blocks, zurückgewiesen wurden.
Solch eine Situation stellt sich zum ersten Mal in der Geschichte des Rates.

Der französische Vorschlag zielte darauf ab, Syrien und Russland an der Umsetzung der Resolution 2249 zu hindern, die die Mitgliedstaaten auffordert, „ihre Anstrengungen zu verstärken und zu koordinieren, um terroristische Handlungen zu verhüten und zu unterbinden, die insbesondere vom ISIL, auch bekannt als Daesh, sowie von der Al-Nusra-Front und allen anderen mit Al-Qaida verbundenen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen begangen werden“. Au....

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