Die Diktatur nimmt an Fahrt auf

BRD-Stasi will freie Meinungsäußerung im Internet

Am 26.9.2016 erschien im Handelsblatt folgender Artikel:

Bundesregierung stellt sozialen Netzwerken Ultimatum Von Dietmar – Neueres Datum: 26.9.2016 12:28 Uhr – Update: 26.9.2016, 13:29 Uhr Soziale Netzwerke tun sich immer noch schwer mit dem Löschen von Hass-Postings. Die Grünen fordern deshalb ein hartes Durchgreifen. Justizminister Maas will den Internetunternehmen noch eine letzte Chance geben. Berlin – In der Debatte über den Umgang mit Hasskommentaren im Internet verstärkt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) den Druck auf Google, Facebook und Twitter. Falls die Unternehmen bis Anfang kommenden Jahres keine Fortschritte dabei machen, die ihnen gemeldeten und nach deutschem Recht strafbaren Beiträge innerhalb von 24 Stunden zu löschen, „sollten wir darüber nachdenken, ob wir die rechtliche Verantwortung derjenigen stärken müssen, die die Verbreitung dieser Hass-Kommentare technisch ermöglichen und dulden“, sagte Maas bei einer vorläufigen Bilanz zu Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet in Berlin. Ganzer Artikel hier: Bundesregierung stellt sozialen Netzwerken Ultimatum

Vorab sei erwähnt, dass es Hassbeiträge gibt, die unterste Schublade sind und die auch mit nichts zu rechtfertigen sind. Dabei geht es sowohl um unsere Zugereisten, als auch um uns selbst. So ist es kein Umgang unter Menschen, anderen den Tod zu wünschen oder diesen....

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