EU-Kommission fordert gemeinsames europäisches Zentrum für Polizei und Geheimdienste

Die Europäische Kommission regt an, ein „Drehkreuz für den Informationsaustausch“ unter europäischen Polizei- und Geheimdienstbehörden einzurichten. Als Vorbild dienen „Fusionszentren“, mit denen einige Mitgliedstaaten die polizeilich-geheimdienstliche Zusammenarbeit erweitern.
Das "Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum" in Berlin-Treptow könnte als Blaupause für die Pläne der Kommission dienen.

Das „Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum“ in Berlin-Treptow könnte als Blaupause für die Pläne der Kommission dienen.

In einer Mitteilung an den Generalsekretär des Rates fordert die Europäische Kommission die die „multidisziplinäre Zusammenarbeit“ von Polizei und Diensten auf Ebene der Europäischen Union. Als Vorbild nennt das Papier „Fusionszentren“ einiger Mitgliedstaaten, in denen Strafverfolgungsbehörden und verschiedene Geheimdienste miteinander verzahnt sind. Die „systematischere Interaktion zwischen diesen Stellen“ soll der Mitteilung zufolge nicht auf Terrorismus beschränkt bleiben, sondern könnte auch die schwere grenzüberschreitende Kriminalität....

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