Nachtrag zum letzten Beitrag "Globalisierung"

Im Beitrag Globalisierung habe ich ein wichtiges Detail vergessen, versehentlich und nicht wie Gabriel absichtlich.

Von der EU sowie von der Politik dieses Landes ist immer die Rede von Abkommen, genauer, Freihandelsabkommen. Doch das sind sie aus meiner Sicht nicht. Abkommen dieser Art würden bilateral abgeschlossen und wären damit von den vertragsabschließenden Parteien im gegenseitigen Einvernehmen änderbar und auch kündbar mit entsprechenden Kündigungsfristen.

Aber CETA und TTIP sind in der Realität völkerrechtliche Einrichtungen, weil sie als supranationales Abkommen aufgestellt werden. Damit sind es eigenständige und völkerrechtlich verbindliche Abkommen, was auch das Beharren auf ISDS erklärt, denn damit ist das verbindliche Rechtssystem für CETA und TTIP nicht etwa das in den Vertragsstaaten geltende Rechtssystem, sondern ISDS, weil diese völkerrechtlichen Einrichtungen dem nationalstaatlichen Recht übergeordnet sind.

Wir kennen das von der WTO, dem IWF oder der Weltbank und haben deren asoziale Haltung bereits etliche Male bewundern dürfen, sei es in Argentinien, in Griechenland und anderen Staaten dieser Welt.

Einer meiner Leser....

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