EU-Flüchtlingsabwehr: In Libyen werden Flüchtlinge willkürlich ermordet, gefoltert und vergewaltigt

Ein Bericht von Human Rights Watch macht deutlich, was passiert, wenn Flüchtlinge auf dem Mittelmeer von der libyschen Küstenwache abgefangen und in Lager in Libyen eingesperrt werden

Im Juni hatte die EU beschlossen, dass die EUNAVFOR MED Operation Sophia im Mittelmeer, die Schleuser bekämpfen und gegen Boote vorgehen kann, die von Schleusern benutzt werden, erweitert wird. Die Operation wurde bis Ende Juli 2017 verlängert, weil man befürchtet, dass nach der Blockierung der Balkanroute, mit der Ausbreitung des IS in Libyen und mit dem Sommer wieder mehr Flüchtlinge die Mittelmeerroute wählen könnten.

Im Rahmen von Sophia will man aber auch die libysche Küstenwache und Marine ausbilden, die anstelle Boote in internationalen Gewässern abfangen sollen, die verdächtigt werden, Waffen in die Region zu schicken. Damit soll das UN-Waffenembargo besser durchgesetzt werden. Im Juni hatte der UN-Sicherheitsrat eine von Frankreich und Großbritannien eingebrachte Resolution gebilligt, nach der Schiffe der Sophia-Operation Schiffe von Waffenschmugglern aufbringen und durchsuchen dürfen. Die libyschen Schiffe sollen aber auch Boote mit Flüchtlingen aufgreifen und zurück nach Libyen bringen. Die EU würde auch gerne die Nato mit dabei haben. Über deren Teilnahme an der Mittelmeeroperation wird auf dem Nato-Gipfel in Warschau entschieden. Bislang dürfen die Schiffe der EU-Operation nicht in libysches Küstengewässer einfahren.

Drei Schiffe der Sophia-Operation, in der Mitte die deutsche FGS Frankfurt, die den Einsatz gerade beendet hat. Bild: CSDP EEAS/public domain

Tatsächlich wächst die Zahl der Flüchtlinge aus Libyen und….

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