Wie Merkel und Gabriel mit Juncker gemeinsame Sache machen, um CETA durchzuschummeln

Wir erleben gerade ein Schmierentheater erster Güte, mit dem Sigmar Gabriel und seine SPD zusammen mit Angela Merkel und ihrer CDU verbergen wollen, dass sie einen perfiden Plan der EU-Kommission unter dem Wenn-es-ernst-wird-musst-du-Lügner Jean-Claude Juncker stützen. Dieser will das von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenprivilegienabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den Parlamenten vorbeischleusen.

Die Kommission, die CETA unbedingt will, und die Regierungsvertreter, die CETA unbedingt wollen, haben offenkundig einen ausgefeilten Plan entwickelt, wie sie das anstellen, ohne dass die nationalen Politiker zu viel Stress kriegen, weil die Parlamente, die nach den Regeln der EU alles aufhalten könnten, ausgebotet werden.

Dazu das einschlägige Juncker-Quote:….

Kommentare sind geschlossen.