Spanien-Wahl mit Desaster-Potenzial für die EU: Mit Brexit-Schub an die Macht?

Protestbewegungen sehen sich nach dem Aufsehen erregenden Brexit-Votum verstärkt im Aufwind. Nur wenige Tage zuvor hatten auch die Bürgermeister-Stichwahlen in Italien dasselbe angezeigt. Zwei Kandidatinnen der „Fünf-Sterne-Bewegung“, Italiens populäre Anti-Establishment-Partei von Beppe Grillo, eroberten das Bürgermeisteramt in Rom und Turin und erhöhten damit den Druck auf den Ministerpräsidenten Matteo Renzi und seine sozialdemokratische Partito Democratico (PD). (1) Denn der hat seine politische Zukunft mit dem Ausgang eines Referendums über eine Verfassungsänderung im Oktober ver­knüpft.
Dass es bei den Kommunalwahlen so schlecht für seine Partei laufen würde, damit hatte er allerdings nicht gerechnet. Der Ausgang der Kommunalwahlen und der Erfolg der „Fünf-Sterne-Bewegung“ wurden in Italien einhellig als Stimmungstest und als schwerer Denkzettel für Renzi gewertet sowie als Zeichen dafür, dass er beim Referendum im Herbst scheitern könnte. (2)
Damit drohen sich für den Herbst in Italien und für die EU neue Turbulenzen an. Mehr…

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