Auf Weltmachtniveau

Die deutsche Kanzlerin kündigt eine weitere Aufstockung des deutschen Militärhaushalts an und nimmt eine Aufrüstung auf dem Niveau der Vereinigten Staaten ins Visier. Die „Verteidigungsfähigkeit“ der EU genüge „noch nicht“, um „alleine“ die militärische Sicherheit „in unserem eigenen Gebiet“ zu gewährleisten, erklärt Merkel; noch sei man auf die NATO angewiesen. Um dies zu ändern, sei es notwendig, die Aufwendungen für die Bundeswehr deutlich zu steigern. Zum ersten Mal nennt Merkel als Zielpunkt nicht den offiziellen NATO-Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, sondern die Rüstungsausgaben der USA (3,4 Prozent). Erst vor wenigen Tagen hat der deutsche Außenminister sich in der weltweit führenden Außenpolitik-Zeitschrift („Foreign Affairs“) zu „Deutschlands neuer globaler Rolle“ geäußert und Berlin als „zentralen Spieler“ der Weltpolitik eingestuft. Laut Steinmeier ist der deutsche Aufstieg zum einen dem „Straucheln“ der Vereinigten Staaten nach dem Irak-Krieg zu verdanken, zum anderen der Tatsache, dass die EU derzeit in einer tiefen Krise steckt und nicht so handlungsfähig ist wie erhofft. Nur Deutschland habe sich konsolidieren können, erklärt der Außenminister; Berlin werde nun „sein Bestes geben“, um sich in der Weltpolitik „so umfassend wie möglich zu behaupten“. Mehr….

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