Deutschland sieht Russland wieder als Bedrohung

„Russland ist eine Bedrohung für die nach dem kalten Krieg hergestellte Weltordnung in Europa“, heißt es im aktualisierten „Weißbuch“ der Behörden Deutschlands. Besonders besorgniserregend ist für Berlin die Verwendung von Moskaus „Hybrid-Werkzeugen zum Verwischen der Grenzen zwischen Krieg und Frieden“. Die Umplatzierung Russlands in die Reihe der „Rivalen“ setzt russisch-deutsche Beziehungen herab, zurück bis in die dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts.

Die Behörden der BRD aktualisierten das „Weißbuch“. Wie „Die Welt“ schreibt, definiert man so in Deutschland ein Dokument als „den obersten Leitfaden für sicherheitspolitische Entscheidungen“, also die Militärdoktrin des Landes. Die Entscheidung über das neu Schreiben des „Weißbuchs“ fiel im Februar letzten Jahres auf einer Konferenz, die den Fragen der internationalen Beziehungen und Sicherheit gewidmet war. Der Initiator war die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Die Fassung zuvor war im Jahr 2006 geschrieben worden, darin war Russland noch „Partner“ Deutschlands.

„Russland ist kein Partner mehr, stellt die Regierung fest, sondern ein Rivale. Durch seine auf der Krim und im Osten der Ukraine zutage getretene Bereitschaft, die eigenen Interessen auch gewaltsam durchzusetzen und völkerrechtlich garantierte Grenzen einseitig zu verschieben, stelle Russland die nach dem Kalten Krieg geschaffene europäische Friedensordnung offen infrage.

Das habe tiefgreifende Folgen auch für die Sicherheit Deutschlands. Russland wende sich vom Westen ab, betone strategische Rivalität und erhöhe seine militärischen Aktivitäten an den EU-Außengrenzen. Besondere Sorge bereitet der Bundesregierung der zunehmende Einsatz „hybrider Instrumente zur gezielten Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden“, die „subversive Unterminierung anderer Staaten“.

Als besondere Herausforderung wird die Nutzung der digitalen Kommunikation zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung benannt, die von der unerkannten gezielten Steuerung von Diskussionen in sozialen Netzwerken bis hin zur Manipulation von Informationen auf Nachrichtenportalen reiche. Fazit des Weißbuchs: „Ohne grundlegende Kursänderung wird Russland somit auf absehbare Zeit eine Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent darstellen.“,

wertet und zitiert „Die Welt“ das „Weißbuch“. Mehr….

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