Türkisches Militär will Kampfdrohnen einsetzen

Für den Gemeinsamen Menschenrechtsausschuss des britischen Parlaments sind gezielte Tötungen mit Drohnen in Gebieten nicht legal, in denen offiziell kein Krieg herrscht

In den USA wird stillschweigend der Einsatz von bewaffneten Drohnen zur Tötung von mutmaßlich verdächtigen Extremisten und anderen Gegnern auch in Ländern, in denen die USA keinen erklärten Krieg wie im Jemen oder in Pakistan oder einen völkerrechtswidrigen Krieg wie in Syrien führt, geduldet. Umstritten ist vor allem, auf welcher legalen Grundlage auch US-Bürger im Ausland gezielt mit einer Drohne getötet werden dürfen.

Nach den Vereinten Nationen ist auch die gezielte Tötung in einem bewaffneten Konflikt zur Selbstverteidigung prinzipiell legal, wenn es sich um einen Akt der Kriegsführung gegen einen an den Kämpfen direkt teilnehmenden Menschen handelt und wenn Sorge dafür getragen wird, dass keine unschuldigen Zivilisten Schaden erleiden. Offengelegt werden müssten aber auch hier die rechtlichen Maßstäbe und Kriterien, nach denen verfahren wird, um beurteilen zu können, ob es sich um Kriegsverbrechen handelt. Anders sieht es in nicht-internationalen Konflikten und bei der Strafverfolgung aus. Dort können nur Menschen in letzter Maßnahme getötet werden, wenn sie eine unmittelbare Gefahr für das Leben darstellen, die Anwendung der tödlichen Gewalt also notwendig und angemessen ist.

MQ-9 Reaper. Bild: DoD

Der Menschenrechtsausschuss des Europarats hat in einem Bericht im letzten Jahr darauf gedrängt, beim Einsatz von Drohnen zur gezielten Tötung Menschenrechte und das Internationale Recht zu beachten. Mehr….

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