Die Clinton-Mails und der Libyen-Krieg

bc3e228348a0a3f780321110.L1Der Krieg gegen Libyen wurde am 19. März 2011 von einer Ad-hoc-Koalition unter Führung von Frankreich, Großbritannien und den USA begonnen. Am 31. März 2011 ging die gesamte Kriegsführung dann auf die „Operation Unified Protector“ (OUP) und damit auf die NATO über. Nach 26.500 Lufteinsätzen, bei 9.700 davon erfolgten Bombardierungen, endete die Operation am 30. Oktober 2011, acht Tage zuvor war der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi auf grausame Weise ermordet worden. Seither versinkt das Land im Chaos und die Auseinandersetzungen nehmen kein Ende. Inzwischen sind erneut – oder vielleicht auch immer noch – westliche Spezialeinheiten im Land aktiv und es wird sogar wieder laut über eine großangelegte Intervention nachgedacht, diesmal womöglich auch mit deutscher Beteiligung.

Schätzungen zufolge, sollen allein bei den NATO-Bombardierungen zwischen 30.000 und 50.000 Menschen ums Leben gekommen sein.[1] Als Rechtfertigung wurden vom Westen stets massive Menschenrechtsverletzungen ins Feld geführt. Die kürzlich über den Freedom of Information Act veröffentlichten Mails der damaligen US-Außenministerin Hillary Clinton legen jedoch nahe, dass vieles, wenn nicht sogar alles davon erstunken und erlogen war.[2] Die Mails bringen darüber hinaus auch noch etwas Licht in die Frage, was die eigentlichen Interessen hinter diesem Krieg waren. Vor allem aber legen sie den Schluss nahe, dass Clinton, die wohl wichtigste treibende Kraft hinter der westlichen Intervention[3], sogar bewusst Falschmeldungen gestreut und der Kriegsagenda widersprechende Informationen gezielt unterdrückt hat. Ihr diesbezüglicher Umgang mit der Wahrheit ist so schockierend, dass einem angesichts der Tatsache, dass sie derzeit als aussichtsreichste Kandidatin für das US-Präsidentenamt gilt, angst und bange werden kann.

Vermeintliche Menschenrechtsverletzungen…

Ganz sicher war das System unter Muammar al-Gaddafi repressiv, dies gilt aber in mindestens demselben Ausmaß für eine ganze Reihe „befreundeter“ Staaten, die vom Westen in Ruhe gelassen werden. Anfang 2011 begannen die Proteste gegen die libysche Regierung, was schließlich zur Verabschiedung der UN-Resolution 1973 führte, die zwar u.a. die Einrichtung einer Flugverbotszone vorsah, allerdings keineswegs einen Blankoscheck für den Sturz Gaddafis ausstellte, auch wenn sie vom Westen völlig haltlos so zurechtinterpretiert wurde.[4] Die Regierung sei aufgrund der Androhung von….

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